beendetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 104 SGB VII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
450 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
450 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erstreckung des Haftungsausschlusses für Arbeitsunfälle auf …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückgriffsanspruch gegen den Unternehmer und Zurechnung von …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltsschadensersatzanspruch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Betriebsweg · Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit bei … · unmittelbarer Weg · dritter Ort (hier: Rückweg aus dem Urlaub an die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wie-Beschäftigung · Unfallverletzung beim Führen eines Pferdes · konkludente Verabredung mehrerer Pferdeeigentümerinnen · Abholung der Pferde von der Koppel durch jeweils anwesende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsberechtigung hinsichtlich des Vorliegens eines … · gesetzliche Prozessstandschaft des … · analoge Anwendung von § 109 S 1 SGB 7 · von Dritten geltend gemachte Ansprüche nach § 116 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Krankenhauses · Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Tetraplegie
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Teilungsabkommen · Wegeunfall · SGB VII · Haftpflichtversicherung · Übergangsfähige Aufwendungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinsame Betriebsstätte bei einer Schlachtung durch einen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nichtverhandeln · Ablehnungsgesuch · Besetzung der Kammer
Arbeitsrecht Berufung verworfen
grob fahrlässige Verletzung von …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Gesundheitsverletzung · Schimmelpilzallergie · haftungsbegründende Kausalität · Beweisvereitelung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
materieller und immaterieller Schaden · Haftungsausschluss nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII · vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls · doppelter Vorsatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen