Fahrgemeinschaft · Schulungsveranstaltung · Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit · Zumutbarkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 105 SGB VII – Seite 3
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
334 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
334 Entscheidungen
Schmerzensgeld · Schadensersatz
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche sowie um die Feststellung zur …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kreuzungskollision mit Feuerwehrfahrzeug im Übungseinsatz · Voraussetzungen für das Sonderrecht der Missachtung der … · Schmerzensgelderhöhung wegen unzureichender …
Zivilrecht Abgeändert
Gesamtschuldner und Haftpflichtversicherer - etwaiges …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Verjährung
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherung · Zuständigkeit · Gemeinde-Unfallversicherungsverband · Rettungsdienst · Beitragserhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherungszuständigkeit · Gemeinde-Unfallversicherungsverband · Vergleichsvereinbarung · Beitragspflicht · Rettungsdienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschrift
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen · Beitragspflicht · Beitragsfreiheit · hauptamtlich Beschäftigte
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnder Vorsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
entsprechende Anwendung des Familienprivilegs im Rahmen des …
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Betriebsbezogenheit des schädigenden Ereignisses · widersprüchlicher Sachvortrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Haftungsausschluss · gefahrenträchtige Neckerei
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Haftungsprivilegierung aufgrund betrieblicher Tätigkeit im …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht