Urteile zu § 44 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

61 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

61 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Pflegegeld

Hilfebedarf · unfallunabhängiger Nachschaden · paarige Körperteile (Arme · Kausalität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Berufskrankheit Nr 5101 · Augenerkrankung einer Doktorandin · Labortätigkeit in einem An-Institut · Versicherungsschutz als Studentin und Wie-Beschäftigte

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes · Auslegung · Gesetzesmaterialien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
FG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss
Aussetzung der Vollziehung

Zur Frage der (partiellen) Umsatzsteuerfreiheit bei …

Steuerrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Ruhen des Leistungsanspruchs wegen eines Anspruchs auf … · unfallbedingte Verschlimmerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG

wesentlicher Verfahrensmangel · unzulässiger Gerichtsbescheid des SG · ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter · Nichtvorliegen der Voraussetzungen: keine besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Rehabilitation behinderter Menschen · Leistungen zur Teilhabe · Weiterzahlung eines befristeten Persönlichen Budgets · Anordnungsgrund

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Pflegegeld gem § 44 SGB 7

Hilflosigkeit · zum Nachweis der Ursachenzusammenhänge · Ermittlung des Pflegebedarfs · Rückgriff auf den Verrichtungskatalog des § 14 Abs 4 SGB 11

Sozialrecht Aufgehoben