Urteile zu § 43 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

33 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

Kosten der Heilbehandlung · entsprechende Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · unaufschiebbare Maßnahme · zu Unrecht erfolgte Ablehnung der Heilbehandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Verdienstausfall auf Grund einer Maßnahme der Heilbehandlung

Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Mehrleistung

einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil
Wettbewerb – Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht