Satzung · Beitragsfestsetzung für ein forstwirtschaftliches … · Beitragsjahr 2013 · bundeseinheitliche Regelung
Urteile zu § 46 SGB VII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
137 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
137 Entscheidungen
Maßstab der Ermittlung der MdE
rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH
Entscheidung des SG über das Befangenheitsgesuch …
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Übergangsgeld · kein Beendigungstatbestand gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 · keine Höchstgrenze von 78 Wochen
Ende des Verletztengeldanspruchs derselben Beschäftigung …
Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe · Auslegung einer Erklärung des Versicherten · Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen · Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf …
kein Beendigungstatbestand: Zahlung von Verletztenrente und … · Zeiten ohne Übergangsgeldanspruch
haftungsbegründende Kausalität · weitere Unfallfolge: psychischer Gesundheitsschaden · Konversionsstörung gem ICD-10 F44.4 · zeitlicher Zusammenhang zum Unfallereignis
haftungsbegründende Kausalität · Supraspinatussehnenruptur als weitere Unfallfolge · Unfallhergang · Konkurrenzursache
Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art …
ärztliche Behandlung eines anlagenbedingten Leidens · Zurechnung als mittelbare Unfallfolge · Setzung des Anscheins einer unfallversicherungsrechtlichen … · subjektive Sicht des Versicherten
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
nicht näher konkretisierte Sachleistung …
Unfallfolge · isolierter Tinnitus · ursächlicher Zusammenhang · Verletztengeld
Aufhebung eines Leistungsbescheides
Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …
Ende der Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Aufnahme einer anderen Arbeit · neue Tätigkeit als Beurteilungsgrundlage der … · Ende eines "nachgehenden "Berufsschutzes"
haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung
Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse …
landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Voraussetzung: Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten … · gesetzessystematische Auslegung mittels der Zusammenschau …
zuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung · keine Bindungswirkung der ablehnenden …
Dauer der unfallbedingten Arbeitsunfähig- und … · Nachweis · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage
Einstellung von Verletztengeldzahlung · keine Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs und … · Auslegung des vorläufigen Rechtsschutzantrags
Karenzzeit für freiwillig unfallversicherte Unternehmer …
Einwirkungskausalität · erhöhte Infektionsgefahr · Borrelien-Infektion · Lyme-Borreliose
rechtswidrige Versagung weiterer Leistungen zur Teilhabe am … · Prognoseentscheidung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 · mutwillige Absage einer Ausbildung · keine Ermessensreduzierung auf Null
Arbeitsunfall in Hauptbeschäftigung · länger andauernde Arbeitsunfähigkeit in Nebenbeschäftigung · Ersterkrankung · Wiedererkrankung