Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 56f SGB VII
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56f SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall · Unfallfolgen · Wirbelkörperfraktur · Anpassungsstörung · Entschädigungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesundheitserstschaden auf orthopädischem Fachgebiet · Vollbeweis · Stretch-Verletzung der Ligamenta alaria · Überdehnung der Flügelbänder
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwangsvollstreckungssache: Pfändbarkeit einer wegen eines Arbeitsunfalles in der DDR gezahlten Rente
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Streitgegenstand · Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
öffentlich-rechtlicher Vertrag · kein Schriftformerfordernis · Gesetzgebungsgeschichte · Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 …
Sozialrecht
Beamtenstatus · Anwendungsbereich des § 61 Abs 1 SGB 7 bzw § 576 RVO · Anspruch auf Unfallfürsorge · Dienstunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtlich angeordnete Betreuung · keine Abgeltung durch Verletztenrente nach einer MdE von …
Sozialrecht
Steuerrecht
Sozialrecht