Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 53 SGB I
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
150 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
150 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Abtretung eines künftigen Kostenerstattungsanspruchs an den … · Wirksamkeit einer Abtretungsklausel in der Vollmachtsurkunde · Allgemeine Geschäftsbedingungen · keine überraschende Klausel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
kein eigener Leistungsanspruch des Vermieters · Vererbung bei Tod des Versicherten · Voraussetzungen einer wirksamen Abtretung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlender Nachweis einer wirksamen Rückzahlungsforderung …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
TV-L
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz · Unterkunftsgebühren · SGB II · Rechtsanwaltsbeiordnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · VwGO § 166 · Erfolgsaussicht · Rechtsschutzgleichheit · Sozialleistungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anhängigkeit einer Klage beim Übergang zum neuen … · Zuerkennung von Pflegeleistungen ohne erneuten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterbleiben einer zielführenden Befragung zu einem … · Grenzen der Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch gegen die Betreuerin bei Rentenzahlung … · Abgrenzung zwischen der Bindungswirkung und der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage auf Auszahlung des pfändbaren Anteils von Krankengeld
Geltendmachung des Anspruchs durch die im … · künftige Ansprüche · hinreichende Bestimmtheit der Abtretungserklärung nach § … · Anspruch auf Prozesszinsen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitigkeiten aufgrund einer Bürgschaftserklärung · zulässiger Rechtsweg · Auswechslung eines Gesellschafters durch Ausgliederungs … · Ende der Mithaftung des ausgeschiedenen Gesellschafters …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung
Verwaltungsrecht
allgemeine Leistungsklage · Statthaftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine generelle Nichtigkeit, wenn die behandelten … · keine Einschränkung in der Weise, dass nur an … · Geltung der zum bürgerlichen Recht entwickelten Grundsätze
Sozialrecht Abgeändert