Urteile zu § 67 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

45 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · private Tätigkeit · Verrichten der Notdurft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

tödliches Unfallereignis während der Arbeit · keine Unfallzeugen · Beweiserleichterung · Unfallkausalität

Sozialrecht
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Anspruch auf Hinterbliebenenrente

Arbeitsunfall · mittelbare Unfallfolge · Hinausklettern des Versicherten aus dem Fenster des … · kein Versterben infolge der Durchführung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Halbwaisenrente

Zweitausbildung · konsekutive Schulausbildung · Auslegung des § 67 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a SGB 7 · eigenständige Gesetzesausgestaltung und Gesetzesregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Halbwaisenrente

schulische Berufsausbildung · Ausbildungszeit gem § 67 Abs 3 S 2 SGB 7 · Vorbereitungszeit für Wiederholungsprüfung · Annex zur Ausbildung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 70
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

haftungsbegründende Kausalität · schwerste unfallbedingte Verletzungen · Behandlungsabbruch · Tod des Versicherten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Halbwaisenrente

Berufsausbildung · Begriff der Berufsausübung · Auslegung · zeitliche Begrenzung der Übergangszeit gem § 67 Abs 3 S 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 198
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil
Wettbewerb – Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht