§ 102 SGB X – Rechtsprechung (636 Entscheidungen) – Seite 9

Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 09.09.2011 LS

Gegenüber dem Leistungsberechtigten ist der zuerst angegangene Träger nach § 43 Abs. 1 SGB I nicht nur im …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Hamburg 40. Kammer Urteil 02.09.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung

selbständige Tätigkeit - abhängige Beschäftigung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 69

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Umzug eines Hilfebedürftigen · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 8. Senat Urteil 25.08.2011 zitiert von 9

Im Streit ist (noch) die Erstattung von Kosten für Sozialhilfeleistungen in Höhe von 26 690,62 Euro, die der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Köln Urteil 14.07.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung der Kosten, die ihm im Hilfefall T. I. , geb. am 00.00.0000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.2011

In welchem Umfang die Beklagte dem Kläger Aufwendungen zu erstatten hat

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreit zwischen gesetzlicher Unfallversicherung und …

Rückabwicklung von Erstattungsansprüchen · Bestandskraft des rechtswidrigen Bewilligungsbescheides · Bindungswirkung · Vertrauensschutz

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Auch bei der Rückabwicklung von Erstattungsansprüchen sind die beteiligten Sozialleistungsträger an die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.06.2011

Zwischen den Beteiligten sind wechselseitig geltend gemachte Erstattungsansprüche aufgrund von Leistungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 08.06.2011 LS

Ist eine Krankenkasse zur Zahlung von Krankengeld verpflichtet, so genügt ihre bloße Kenntnis von zeitgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 08.06.2011 LS

Krankenversicherung – Rentenversicherung

Erstattungsanspruch bei Zusammentreffen von Renten wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 07.06.2011

Verpflichtung der Beklagten, die vom Kläger in dem Hilfefall F. in der Zeit vom 29.11.2006 bis zum 31.12.2009 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 17.05.2011

Die Klägerin erstrebt mit der vorliegenden Klage Kostenerstattung nach § 105 SGB X für die im Hilfefall E. W. …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.05.2011

Erstattungsanspruch bei Zusammentreffen von Unfallrente und Renten wegen Erwerbsunfähigkeit

SGB VI · Verletztenrente · Rente wegen Erwerbsunfähigkeit · Zusammentreffen von Leistungen · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 5. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 25

Leistung der Jugendhilfe im Ausland

Kostenerstattung zwischen Trägern der öffentlichen … · örtliche Zuständigkeit

Verwaltungsrecht

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 4

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

zuständige Behörde · Grundsicherung für Arbeitsuchende · örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers als … · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.05.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht ein Erstattungsanspruch hinsichtlich der vom Kläger für den Hilfeempfänger St. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BFH III. Senat Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 2

Klage des nachrangig verpflichteten Sozialleistungsträgers gegen die Familienkasse auf Erstattung

Steuerrecht

OVG NRW Urteil 01.04.2011 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt die Erstattung der durch die stationäre Unterbringung des Kindes Q. L. (im folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Bestattungskosten i.H.v. 412,87 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011 zitiert von 4

Die Klägerin beansprucht die Erstattung der seit dem 01.01.2005 entstandenen Kosten durch die Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.03.2011 zitiert von 10

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung der Kosten, die ihm durch die Unterbringung von T. H. im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Marburg 9. Kammer Urteil 28.02.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Reisekosten einer Begleitperson für den Rücktransport der …

Sozialrecht Klage abgewiesen