Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 103 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
573 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern · Klageart im Gleichordnungsverhältnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rückerstattung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Eingliederungshilfe gegenüber zwei Trägern
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung · SGB X § 111 · Ausschlussfrist · Jugendhilfe · Prader-Willi-Syndrom
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung … · Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers … · keine Erfüllungsfiktion iS von § 107 SGB 10 bei einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Tätigkeit · mündlicher Arbeitsvertrag
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Begriff des Alleinerziehenden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · russische Altersarbeitsrente als ähnliche Leistung … · kein Erstattungsanspruch des Jobcenters gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungshilfe · Sozialhilfeträger · stationäre Unterbringung · Entwicklungsstörung · Zuständigkeitsstreit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenversicherungsträger · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Krankengeld · Zahlung einer Jahresprämie während dauerhafter …
Sozialrecht Aufgehoben
Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Erstattungsansprüche der Sozialleistungsträger · Rückforderung der überzahlten teilweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung von medizinischen Leistungen zur Rehabilitation · sachliche Unzuständigkeit nach Leistungsbewilligung · Kostenerstattung nach den Regelungen zum Ausgleich bei der …
Sozialrecht
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Sozialrecht
Anrechnung des Elterngelds auf Leistungen der Grundsicherung · Verfassungsmäßigkeit · Freibetrag nach § 10 Abs 5 S 2 BEEG nur bei vorheriger …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einstweilige Anordnung · Regelbedarf SGB II · Sozialhilfe · Prozesskostenhilfe · SGB II
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · doppelte Antragsweiterleitung · Erstattungsanspruch des drittangegangenen Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben