Bezifferung des zuvor grundsätzlich geltend gemachten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 103 SGB X – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
573 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erweiterte Hilfe nach § 19 Abs 5 SGB 12 · Aufwendungsersatz · Vermögenseinsatz · Privilegierung selbst bewohnter Hausgrundstücke
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des Sozialleistungsträgers beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II durch den …
Steuerrecht
Der Kläger begehrt u.a. im Zugunstenverfahren die rückwirkende Erbringung von Sozialhilfe nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung von Arbeitslosengeld durch BA · Gewährung von aufstockenden Leistungen gem § 22 SGB 2 durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Steuerrecht
Nachweis des Erstattungsanspruchs eines Sozialhilfeträgers · Divergenz
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kindergeldanspruch für Kind mit ausländischer …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungspflicht · Sozialhilfeträger · Unterbringungskosten · drogeninduzierte Psychose · Leistungszeitraum
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Unterhaltsersatz · SGB XII · Rückforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt in ihrer Eigenschaft als Rechtsnachfolgerin der Sonderrechts-nachfolgerin des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt in ihrer Eigenschaft als Rechtsnachfolgerin der Sonderrechts-nachfolgerin des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfung der Ermessensausübung bei behaupteter … · Aufhebung der Vorentscheidung
Steuerrecht
sachlicher Zusammenhang · Alkoholisierung · Leistungsabfall · Leistungsausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallversicherung · Rentenversicherung · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Eingangsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung des Begriffs "geeigneter Ort" · dauerhafte Aufnahme in Einrichtung der Eingliederungshilfe · kein Entfallen des Anspruchs auf Behandlungspflege · Verzinsung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Leistungen aus Insolvenzgeld bei der … · Verrechnung überzahlter Ansprüche mit Ansprüchen gegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben