Urteile zu § 105 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

543 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

543 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 120. Kammer Urteil LS
Ausschlussfrist nach § 111 SGB 10

rechtswirksame Geltendmachung des Erstattungsanspruchs des … · Mitteilung der im Einzelfall für die Entstehung des … · Neuanspruch auf Arbeitslosengeld wegen … · erbrachte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Erstattungsanspruch des Landes ggü der Krankenkasse · fortdauernde Ermittlung des Erstattungsberechtigten · Fristwahrung des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
VG Karlsruhe 8. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer

ausländerrechtliche Zuweisungsentscheidung · zuständiger Jugendhilfeträger · Kostenerstattungsanspruch

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Auszahlungsanspruch

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Aufzahlungsfall · Berechnung der Erstattungsforderung · monatsweise Gegenüberstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers · örtliche Zuständigkeit für Leistungen in ambulant betreuten … · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger · stationärer Aufenthalt in einer Reha-Klinik

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · gespaltene Handlungstendenz · Arbeitspause

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Erstattungsanspruch des erstangegangenen und leistenden … · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 aF · einheitliches Rehabilitationsgeschehen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen