rechtserhebliche Kenntnis
Sozialrecht
Urteile zu § 106 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit bei Leistungen der Jugendhilfe an …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
medizinische Rehabilitation · Begrenzung der Erstattungshöhe durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Aufzahlungsfall · Berechnung der Erstattungsforderung · monatsweise Gegenüberstellung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Minderung des von der Familienkasse ausgezahlten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine Erfüllungsfiktion gegenüber dem Leistungsberechtigten …
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung für … · Verfassungsmäßigkeit des § 40a SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des § 64 Abs 1 S 1 SGB 10
Sozialrecht
Sozialrecht
Anwendungsbereich
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern · Klageart im Gleichordnungsverhältnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rückerstattung
Sozialrecht
Sozialrecht
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Sozialrecht
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Auszahlung einer Rentennachzahlung nach Bewilligung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Aufwendungsersatz gem § 175 SGB 7: Erstattungsanspruch … · Nichtanwendung der Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Solidaritätsgrundsatz · verdrängende Wirkung einer Spezialregelung im besonderen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungszahlung nach Ablauf der Ausschlussfrist gem § … · unzutreffende Auslegung des § 111 SGB 10 · keine unzulässige Rechtsausübung · mehrjährige Verwaltungspraxis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ärztliche Feststellung · keine Anspruchsbegrenzung durch eine Prognose · Verwirklichung sozialer Rechte
Sozialrecht
Übergangsgeld · Rentennachzahlung · Erfüllungsfiktion gem § 116 Abs 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Bezifferung des zuvor grundsätzlich geltend gemachten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung von Arbeitslosengeld durch BA · Gewährung von aufstockenden Leistungen gem § 22 SGB 2 durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Kindergeldanspruch für Kind mit ausländischer …
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen