Erledigung von Rechtsangelegenheiten innerhalb verbundener …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 13 SGB X – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
254 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung eines Lohnsteuerhilfevereins im … · unzulässige Rechtsdienstleistung · Verfassungsrecht · Berufsausübungsfreiheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erklärung der Behörde über Erlass des begehrten … · Kostengrundanerkenntnis · Auslegung · kein Anerkenntnis in der Hauptsache
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheids nach … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · elektronische Vollmacht · schriftlicher Nachweis der Bevollmächtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Beschränkung der Leistungsberechtigung auf den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unzulässige Einstellung eines Verwaltungsverfahrens · Antragsrücknahme · Schweigen · Zuständigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Deutsche Rentenversicherung Bund · Sperrwirkung · nachfolgendes Verfahren der Einzugsstelle · Verwirkung des Klagerechts eines Rentenversicherungsträgers …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitgebermeldung · Klagebefugnis für DRV Bund · Verwirkung prozessualer Rechte · kollusives Zusammenwirken
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Vertretungsvermutung für die Bekanntgabe von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Nachholung einer Anhörung · Zurechnung grober Fahrlässigkeit des Bevollmächtigten · Berücksichtigung eigener Fehler des Verwaltungsträgers im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Antrag durch Insolvenzverwalter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anhörungsmangel · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Bekanntgabe des Verwaltungsakts gegenüber dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistungen des Unfallversicherungsträgers: Verletztengeld … · Ersatz für das in der Justizvollzugsanstalt erwirtschaftete … · Erfüllungswirkung · Sozialgeheimnis
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsbehelfsverfahren – Unzulässigkeit der Erhebung eines Widerspruchs ohne Vorlage einer Vollmacht
Einreichung der Prozessvollmacht zu den Gerichtsakten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücknahmebescheid nach § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 SGB 10 wegen … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Aussetzung der Verhandlung zur Heilung von Verfahrensfehlern
Sozialrecht Aufgehoben
notwendige Aufwendungen zur zweckentsprechenden … · Verbandsvertretung · satzungsrechtliche Grundlage · endgültige Kostentragungspflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Geltendmachung höherer Leistungen aus einer … · Bedarfsdeckung durch die im Pflegevertrag vereinbarten …
Sozialrecht Klage abgewiesen