Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 13 SGB X – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
254 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruchsvoraussetzung der persönlichen Arbeitslosmeldung · Vertretung bei gesundheitlichen Einschränkungen · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Vertreters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
notwendige Aufwendungen zur zweckentsprechenden … · Verbandsvertretung · satzungsrechtliche Grundlage · Rechtmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Nachweis der Vollmacht · Telefax · Umfang der Bevollmächtigung · Unzulässigkeit des Widerspruchs bei fehlender Vorlage eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Wirksamkeit des Widerspruchsbescheids mit Bekanntgabe … · Widereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsirrtum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretungsbefugnis · Rechtsdienstleistung · rechtliche Prüfung des Einzelfalls · keine zulässige Nebenleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hinreichende Aussicht auf Erfolg · Aufforderung zu schriftlichem Nachweis der Bevollmächtigung … · Unwirksamkeit von vollmachtlos vorgenommenen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostengrundanerkenntnis des Prozessgegners · Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses · Kostenerstattungsanspruch als einzusetzendes Vermögen · Vorverfahrenskosten
Sozialrecht
Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsschutzgarantie · Erfolgsaussicht · Grundgesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage · Klagegegenstand · Überprüfungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beiordnung eines Rechtsanwalts · Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitsache
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Abgeändert
Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen