Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 21 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
436 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · analoge Anwendung der Mitwirkungspflichten für … · sozialgerichtliches Verfahren · isolierte Anfechtungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rentenversicherungsträger · Zulässigkeit der Einholung von Auskünften bei Entleihfirmen … · kein Abschlag vom Auffangstreitwert auch in Verfahren des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anzahl der Behandlungsfälle weniger als ein Fünftel der … · Geltung von Fristen für die Festsetzung von Honorarkürzungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Zweifel an der Nutzung der Unterkunft · Untersuchungsgrundsatz
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftspflichten von Dritten und Arbeitgebern · kein Kostenerstattungsanspruch für Arbeitgeberauskünfte · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auskunftspflicht des Partners · keine Pflicht zur Ausfüllung der Anlage WEP oder zur … · Auskunftsverlangen als einheitlicher Verwaltungsakt · keine Teilrechtswidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Urkundsbeweis · nicht vom beauftragten Arzt erstelltes Gutachten · Kernbereich der vom beauftragten Sachverständigen zu …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Anwendbarkeit des § 220 Abs 2 SGB 7 · Abgrenzungskriterien: ärztliches Gutachten … · Einbindung des Arztes in die Verwaltungsstruktur des … · besondere Rechtsbeziehung: Rahmenvertrag zur Erbringung …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsnachforderung · Arbeitnehmerüberlassung · equal-pay-Anspruch für Leiharbeitnehmer · Summenbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Unterlassen erkennbarer und notwendiger Ermittlungen im … · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · Wertersatz für geleistete Arbeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreuung von Pflegeheimbewohnern · Praxisbesonderheit · Darlegungs- und Feststellungslast
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Einstiegsgeld · kein Anspruch auf Erstattung von Steuerberaterkosten für … · kein Aufwendungsersatz nach SGB 1 und § 677 BGB · kein öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten … · Urkundsbeweis · Pflichten des Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · hörbehindertes Kind · inklusive Beschulung im Montessorizug einer Regelgrundschule · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung des …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftspflicht Dritter · kein Ersatz der Kosten für die Auskunftserteilung gem § 60 …
Sozialrecht Aufgehoben
Übermittlung von Sozialdaten an den Betreuer des … · Aufgabenkreis
Sozialrecht Abgeändert
Datenschutz · Pflegegeld · Betreuung · Datenweitergabe · Medizinischer Dienst
Sozialrecht Abgeändert