Urteile zu § 24 SGB X – Seite 14

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.803 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Leistungen zur Aufnahme einer … · Rückforderung des Eingliederungszuschusses gemäß § 92 SGB 3 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragserhebung gem § 183 SGB 7

Unternehmen der Jagd gem § 123 Abs 1 SGB 7 · einheitliches Unternehmen · rechtswidriger Aufnahmebescheid: falsche Feststellung der … · rechtswidrige Aufnahme zweier selbständiger Jagdreviere in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – nichtselbstständige Tätigkeit

Einkünfte im Bezugszeitraum · Zuflussprinzip · normative Umrechnung von Gehaltsmonaten auf Lebensmonate … · Berücksichtigung des für den Lebensmonat des Kindes …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Voraussetzung für das Vorliegen "derselben Angelegenheit" … · Vorliegen eines einheitlichen Rahmens der anwaltlichen … · Leistungen nach dem SGB 2 · Vertretung mehrerer Kläger in mehreren Verfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeitzeitdauer

wiederholtes versicherungswidriges Verhalten · Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit durch …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer Einheits-GmbH & Co KG · abhängige Beschäftigung · keine Anwendung der Regelungen zur Versicherungsfreiheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen