Urteile zu § 24 SGB X – Seite 15

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.803 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei Doppelleistungen

Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe · vorwerfbares Verhalten des Leistungsberechtigten oder des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei ungenehmigter Ortsabwesenheit wegen … · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Rückkehrwille

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 34
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des … · Ermächtigung zum Erlass eines Grundlagenverwaltungsakts · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 34
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung … · keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme … · Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren · nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 17. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

"dieselbe Angelegenheit" iS des Gebührenrechts · Individualansprüche nach dem SGB 2 · Bedarfsgemeinschaft · Erhöhungsgebühr

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Klageverfahrens

Kindergeld · Verhältnis von sozialrechtlichem und steuerrechtlichem … · kein einheitlicher Streitgegenstand · unbefristete Bewilligung von sozialrechtlichem Kindergeld

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung bezgl einzelner … · kein Vertrauensschutz für eine spätere, dasselbe Quartal … · sozialgerichtliches Verfahren · kurzfristig gestellter Terminsaufhebungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Befriedigung der Erstattungsansprüche anderer … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen