Urteile zu § 24 SGB X – Seite 26

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.803 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.803 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Landesblindengeld – Sachsen-Anhalt

Höchstbetrag · Anrechnung von Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Unzulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen … · Fortsetzungsfeststellungsklage · Rechtsschutzinteresse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

vollstationäre Pflege · Pflegestufe · Pflegeklasse · Pflegeklassenwechsel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruchs nach § 34 SGB 2 aF · Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Mitglieder der … · Inhaftierung wegen Drogenhandels

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · vorgeburtliches Einkommen · Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Nachversicherung nach Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis

Erhebung von Säumniszuschlägen wegen verspätet geleisteter … · Organisationsverschulden · Verwirkung · unzulässige Rechtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Existenzgründungszuschuss – Rücknahme

selbständige Tätigkeit · Kurierfahrer · Abgrenzung zur nichtselbständigen Arbeit · im Aufbau befindliches Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 47. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

neuer Bescheid nach Klageerhebung · Abänderung des angefochtenen Bewilligungsbescheides · Bewilligung von Sozialhilfe "bis auf weiteres" · Vorliegen eines Dauerverwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung nach § 48 Abs 1 S 2 SGB … · Reduzierung der Erstattungsforderung des … · Ausschluss in Fällen des § 45 Abs 2 S 3 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 167
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung von Verwaltungsakten

Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB 10 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen