Verwaltungsrecht
Urteile zu § 33 SGB X – Seite 14
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.142 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abstaffelungsregelung · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen · Rechtmäßigkeit des Honorareinbehalts zur Bildung von … · mangelnde Nachvollziehbarkeit der Berechnung eines …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sanktion wegen Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Abbruch einer Weiterbildungsmaßnahme · kein gesonderter Aufhebungsbescheid · Fahrkostenverauslagung kein wichtiger Grund
Sozialrecht
Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
korrekte Adressierung im Widerspruchsbescheid · Landwirtschaftliche Unfallversicherung · Beitrags- und Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung · keine Anwendung des § 42a Abs 2 SGB 2 auf vor dem 1.4.2011 … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger wehrt sich gegen die Herabsetzung des bei ihm festgestellten Grades der Behinderung (GdB)
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Befreiung von Verpflichtung zur Beitragsentrichtung an … · Arbeitgeber/Insolvenzverwalter · Einwand der Zahlungsbefreiung · Erfüllungseinwand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorläufige Entscheidung wegen Ungewissheit über die Höhe … · Zufluss höheren Einkommens · Erforderlichkeit einer abschließenden Entscheidung nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Bestimmtheit iSv § 33 Abs 1 SGB 10 · pflichtgemäßes Ermessen · keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine finanzielle Förderung von …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · persönliche Voraussetzung · Diplom-Physiker
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Feststellbarkeit der Kostenquote
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld · Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige … · Sperrwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sanktionsbescheid · keine Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit einer Überleitungsanzeige · Gläubigermehrheit
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - Angelegenheiten nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Gerichtsbescheid des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
Sozialrecht Aufgehoben