Urteile zu § 33 SGB X – Seite 18

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.142 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 52
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn · einmalig gezahltes Arbeitsentgelt · Urlaubsabgeltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 24
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Einkommensanrechnung · Jahressondersonderzahlung · Ruhen des Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rente wegen Erwerbsminderung

Altersteilzeitvertrag · Störfall · Auszahlung eines Wertguthabens · Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Versicherungsfreiheit · Abgrenzung · Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Anwendung der Bestandsschutzregelung des § 6 Abs 9 SGB 5

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Bezieher eines Existenzgründungszuschusses · selbständig Tätiger · Erfordernis eines Feststellungsbescheides zur … · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 19
Überprüfungsantrag einer Regelaltersrente

früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Unterhalt bei Getrenntleben · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen