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Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 33 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.142 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Feststellung einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen … · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · maßgeblicher Zeitpunkt · bestehender Gesundheitszustand
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende hinreichende inhaltliche Bestimmtheit · Streitwert
Sozialrecht Aufgehoben
geringfügig entlohnter LKW-Fahrer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Medientechniker · anlassbezogene Tätigkeit als Kameramann, Videotechniker und … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Arzt · Werkvertrag für freiberufliche Honorartätigkeit mit für das … · Patientenbetreuung und -versorgung im Rahmen von … · drittbezogener Personaleinsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
veränderte Rechtsauffassung hinsichtlich des Vorliegens der … · maßgebliches Gepräge bei aus mehreren unselbstständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
anschließende Feststellung einer Anspruchseinschränkung · Erforderlichkeit einer Aufhebung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zugang des Erstattungsbescheides · Höhe des Erstattungsbetrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Förderung · Maßgeblichkeit der Regelausbildungsdauer · Verkürzung der Ausbildungsdauer wegen Vorqualifikation · kein Ausschluss für beschäftigte Arbeitnehmer
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Fehlen einer rechtzeitigen ärztlichen … · grundsätzlich diesbezügliche Obliegenheit des Versicherten · ausnahmsweise Zulassung von rückwirkenden Nachholungen · Ursächlichkeit vertragsärztlichen Handelns für den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
räumliche Nähe zum Vertragsarztsitz · Zeitraum von maximal 30 Minuten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung · Ermessen des Sozialhilfeträgers hinsichtlich der Auswahl …
Sozialrecht Aufgehoben
Cannabis · Genehmigungsfiktion · Beginn der Entscheidungsfrist frühestens mit Inkrafttreten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Streit über Rechtmäßigkeit eines durch Schiedsspruch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Säumniszuschläge bei Forderung rückständiger Beiträge von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs
Sozialrecht Berufung verworfen
EBM-Ä 2008) - Wortlautauslegung medizinischer Begriffe …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsunfall · Unfallfolge · arzneimittelinduzierter Kopfschmerz · ICD-10 · Versicherungsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweispflicht der Versorgungsverwaltung für den Zugang …
Sozialrecht Aufgehoben
GdB-Herabsetzungsbescheid · Anforderungen an die Bestimmtheit des Bescheids · erforderliche Angabe des konkreten Datums der Herabsetzung · Geltung "ab Bekanntgabe" nicht ausreichend
Sozialrecht Aufgehoben
keine Einleitung eines Überprüfungsverfahrens gem § 44 SGB … · Fortsetzung eines anhängigen Leistungsverfahrens durch …
Sozialrecht Abgeändert
Verhältnis zu familiengerichtlichen- und …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vorfestlegung auf bestimmte, nicht zugelassene Privatklinik · kein Kostenerstattungsanspruch bei Kenntnis oder grob … · keine Gutgläubigkeit bei fehlendem Attest der medizinischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen