Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 35 SGB X – Seite 13
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit der Verhinderung … · Begründung · Honorarbescheid · Aufhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Actonel zur Behandlung von Osteoporose bei Männern) …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Aufhebung eines von ihm erlassenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Bestimmtheitsgebotes · Einkommensverteilung auf die Mitglieder einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütung von Folgebesuchen in Altenheimen · Begriff des Pflege- oder Altenheims iS der EBM-Ä Nr 01413 · Abrechenbarkeit eines vollen Besuchs mit Wegepauschale bei … · Nachweis durch Uhrzeitangaben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit des Vorliegens eines besonderen Interesses an …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Grundsicherung · Ausbildung · Zuschuss · Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung … · Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer … · Umfang der Ermittlung und Darlegungspflicht eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Erfolglosigkeit des Widerspruchs · keine Erweiterung der Anwendung des § 63 SGB 10 auf Fälle … · Anforderungen an die Begründung eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Klage eines konkurrierenden Arztes · Anfechtungsklage · Berufungsausschuss
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwangsmitgliedschaft · Anfechtung eines Beitragsbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit der Rücknahme eines Widerspruchs während des … · Vertretungsbefugnis · Zulässigkeit der Klage · Rechtmäßigkeit der Anpassung des Individualbudgets nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Individualbudget · Regelleistungsvolumen (RLV · Fehlen von bestimmenden Regelungen wie feste Punkt- und … · verspätete Zuweisung eines erstmaligen RLV
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben