Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 35 SGB X – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnungsprüfung · zeitnahe Durchführung · Verweigerung · Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensausübung · Ermessensausfall
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheids
Verfügungssatz · Empfängerhorizont · soziales Entschädigungsrecht · Neufeststellung eines Berufsschadensausgleichs
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Nichtvorlage von … · Grenzen der Mitwirkung · keine Ermittlungspflicht des Leistungsberechtigten …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistung · überzahlter Gründungszuschuss · kein Ermessen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialrechtliches Überweisungsverfahren · Anrufung der Schiedsstelle für Katasterfragen · analoge Anwendung des § 328 BGB · grundlegende Umgestaltung des Unternehmens
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Vermögenseinsatz · Guthaben aus angespartem Erwerbseinkommen · Einsatz nach Abzug eines Freibetrags von 2.600 Euro · keine Härte
Sozialrecht Klage abgewiesen
RLV · EBM · Honorarkürzung · Mengensteuerung · Versorgungsschwerpunkt
Sozialrecht Klage abgewiesen
grobe Fahrlässigkeit · Ermessen · Vertrauensschutzprüfung · Behördenverschulden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
gesetzliche Unfallversicherung · Entziehung einer Verletztenrente · wesentliche Besserung des Gesamtzustandes der Unfallfolgen · Einzel-MdE
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eine sog. Job-Sharing-Angestellte ist bei der Erstellung eines Tages- oder Quartalsprofils mit der …
Sozialrecht Aufgehoben
Auswahl der Schiedsperson · Anfechtungsklage · Verwaltungsakt · Erledigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Darlegungslast · Anforderungen an eine Wahlentscheidung zwischen Rücknahme …
Sozialrecht Aufgehoben
Gründung von Tochterunternehmen durch Krankenkasse · keine Verfolgung eines rechtlich anzuerkennenden Zwecks · Auflösung · Haushaltswahrheit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · wesentlicher Mangel · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · erfolgloser Befangenheitsantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
private Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert