Sozialrecht
Urteile zu § 35 SGB X – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beratung vor Regress · Begründungspflicht der Prüfgremien bei Änderung der … · Rückwirkung für Entscheidungen der Beschwerdeausschüsse …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmtheit eines Verwaltungsakts · Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur vorzeitigen Rentenbeantragung · Anforderung an die vorherige Ermessensausübung und … · Ermessensfehlgebrauch · fehlende ausreichende Begründung auch des …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
endgültige Regelung über Jahresausgleich 2010 ist … · verfahrensrechtliche Ausgestaltung · Rechtmäßigkeit der in Art 6 GKV-OrgWG vorgenommenen … · Rechtsverordnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gegenstand des Verfahrens · Jahresausgleichsbescheid vom 16.11.2010 · Klageerweiterung · keine notwendige Beiladung anderer Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Zulassung einer Berufung · Anforderung an die Annahme einer grundsätzlichen Bedeutung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Feststellung durch Verwaltungsakt · Begründungsmangel · Prognoseentscheidung · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs · Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage · Umfang der gerichtlichen Kontrolle · Darlegung von Verstößen gegen verfahrensrechtliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Kenntnis der objektiven Voraussetzungen · Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft · eigene Ermittlungen der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Frage der Anhebung des individuellen Anpassungsfaktors … · Ergänzung der Systematik arztgruppenspezifischer Grenzwerte … · Orientierung des Vergütungsmodells am durchschnittlichen … · keine Verletzung höherrangigem Rechts bei Fehlen einer zu …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Höhe der Rechtsanwaltsgebühr in einem Verfahren über die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …
Sozialrecht Aufgehoben