Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 37 SGB X – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.033 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung zur Vorlage eines schriftlichen Nachweises der … · angemessene Frist · Zugang bei Übermittlung der Aufforderung über ein … · Zugangsfiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Herstellung der häuslichen …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einhaltung der Klagefrist · Prüfung in der Rechtsmittelinstanz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Zugangsvermutung des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB X ist auch bei der Versendung eines Bescheides als …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
erneute Förderung für dasselbe Ausbildungsziel
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
durchgehende Beitragsentrichtung · keine Ermittlung von Entgeltpunkten nach dem FRG
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Rechtsgrundlage · Unterscheidung nach anfänglicher Rechtswidrigkeit des … · Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 SGB 10 · maßgeblicher Beurteilungszeitraum bei Anfechtungsklage
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenz · Beitragsnachforderung · Insolvenzverfahren · Insolvenzforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerlegung der Bekanntgabevermutung beim Bestreiten des …
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Indizien · freie Beweiswürdigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagefrist · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung im Widerspruchsbescheid · Klageerhebung per E-Mail
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · fehlender Ausreisewille
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit eines nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an eine vollständige Rechtsbehelfsbelehrung · Briefkopf eines Bescheids · Angabe einer E-Mail-Adresse der Behörde · Hinweis auf Widerspruchseinlegung in elektronischer Form …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausbildungsförderung · BaföG · Prüfungsabschluss · Rückforderung · Förderberechtigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zusammentreffen von Rente und Einkommen · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers bei schwankendem … · grobe Fahrlässigkeit · unterschiedliche Hinzuverdienstregelungen im Bereich der …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung nach SGB II · Mietkostenübernahme · Leistungsausschluss · Familienstand und Unterhaltspflichten · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Erziehung · Vollzeitpflege · SGB VIII · Rückwirkung · Jugendhilfe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Grundsicherung · Erstattungsanspruch · Festsetzung · Widerspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Absenkung "ab Bekanntgabe" · Bestimmtheit · sozialgerichtliches Verfahren · entscheidungserheblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
§ 16c SGB II · Eingliederung Selbstständiger · Grundsicherung · Finanzplanung · Privatinsolvenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auftragsvergabe an den Leistungserbringer · Charakter eines durch den Versicherten anfechtbaren … · Haarersatz aus Echthaar statt aus Kunsthaar bei … · kein allgemein anerkannter Stand medizinischer Erkenntnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsakt mit Drittwirkung · Urteil · Rechtskraftwirkung · Parallelverfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Befreiungsantrag · Zeitpunkt des Beginns der unternehmerischen Tätigkeit bei …
Sozialrecht Abgeändert