§ 41 SGB X – Rechtsprechung (1.277 Entscheidungen) – Seite 24

SG Lüneburg Beschluss 02.08.2006

Der 1977 geborene Antragsteller bezieht seit dem 01. November 2005 zusammen mit seiner Ehefrau und dem …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 28.07.2006

Der 1977 geborene Antragsteller bezieht seit dem 01. November 2005 zusammen mit seiner Ehefrau und dem …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht für die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 25.04.2006

Ob die Klägerin dem Beklagten überzahlte Versorgungsbezüge zu erstatten hat

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Ob der Kläger für die Zeit vom 01.01.2000 bis zum 23.07.2001 Beiträge zur Beklagten entrichten muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, Trägerin einer Werkstatt für behinderte Menschen, begehrt eine höhere Vergütung für ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 07.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die erteilte Zustimmung zur außerordentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 09.12.2005

Mit Bescheid vom 31.08.2005 verfügte Einstellung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.12.2005

Neuberechnung der Degression für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 24

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung bei der Nachbesetzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die von der Klägerin an die Fa

Sozialrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 09.11.2005 LS

Bei der Rücknahme eines Ausbildungsförderung bewilligenden Bescheides sind die Ermessenserwägungen …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 02.11.2005 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Aufhebung einer Mammographiegenehmigung

Änderung der Verhältnisse · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.10.2005

Bestimmung der Pflegesätze durch die Schiedsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Urteil 06.09.2005 LS zitiert von 1

Kindergarten: Förderung

Jugendhilfe · Zuständigkeit · Haushaltsmittel · Ermessen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.08.2005

Den erst- und zweitinstanzlichen Ausführungen der Antragstellerin ist zu entnehmen, dass es ihr mit dem im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stuttgart Entscheidung 04.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung von Honoraransprüchen des Klägers im Umfang von 7.672,07 DM …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 20.06.2005 zitiert von 8

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung der Kosten von Jugendhilfeleistungen für die am 9.8.1996 …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Mit seiner Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen wehrt sich der Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2005 zitiert von 1

Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit sowie um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 30. Juni bis 21. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld auch für die Zeit vom 24. September bis zum 25. November 2004; er wendet …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 01.12.2004

Ob die Beklagte das Honorar des Klägers im Quartal 2/99 um einen Betrag von 20.317,92 DM wegen der Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 02.11.2004 zitiert von 1

Der am 14. November 1952 in der Türkei geborene Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Berufungsverfahren nur noch gegen eine Rückforderung in Höhe von DM 2.407,73 (= …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 30.09.2004 LS zitiert von 3

Die erforderliche Bestimmtheit des Klagebegehrens kann grundsätzlich noch nach Ablauf der Klagefrist …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.09.2004

Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrem einstweiligen Rechtsschutzantrag gegen die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.09.2004

Zwischen den Beteiligten steht die Rechtmäßigkeit der Rückforderung bereits ausbezahlten Honorars für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004

Eine Abänderung von Bescheiden über degressionsbedingte Honorarkürzungen gemäß § 85 Abs. 4b SGB V für das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004

Degressionsbedingte Honorarkürzungen für das Kalenderjahr 1994 in Höhe von insgesamt 13.865,10 EURO

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim Urteil 28.06.2004

Streitig ist, ob bezüglich des Arbeitslosengeldes des türkischen Klägers zwei Sperrzeiten eingetreten sind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Ob die dem Kläger bewilligte Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente) wegen eines Hinzuverdienstes ab dem 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.05.2004

Streitig ist, ob die beklagte Ersatzkasse die Kosten einer stationären Krankenhausbehandlung zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2004

Ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung einer Produktionsaufgaberente (PAR) mit Wirkung für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 06.04.2004

Die im N. 1945 geborene, seit 1989 von ihrem Ehemann getrennt lebende Klägerin, eine spanische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.02.2004 zitiert von 1

Beitragseinstufung des Klägers für verschiedene Zeiträume

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 3

Honoraraufhebungs- und -rückforderungsbescheide für die Quartale I/1996 bis II/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erhöhung des für seine Praxis festgesetzten maximal zulässigen Punktzahlvolumens i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.01.2004

Der Antragsteller (Ast.) beantragte bei der Antragsgegnerin (Ag.) am 11.12.2003 die weitere Befreiung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2003

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht dem Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.11.2003 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht dem Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Der Rechtsstreit wird um die Rechtmäßigkeit einer Bezeichnungsverfügung nach § 655 Abs. 1 in Verbindung mit § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 30.09.2003

Ob der Beklagte eine dem Kläger erteilte Kostenzusage über die Bewilligung von Eingliederungshilfe …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 25.09.2003

Die Antragstellerin (Ast.) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Rechtsmittels gegen die von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

(Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht