§ 41 SGB X – Rechtsprechung (1.277 Entscheidungen) – Seite 25

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Streitig ist die Höhe des vertragsärztlichen Honorars des Klägers für die Quartale III/97, IV/97 und I/98. …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für das Quartal III /97 für den seit 1. Oktober 1993 als …

Sozialrecht

VG Arnsberg Beschluss 26.08.2003 zitiert von 1

Die Zulässigkeit des Antrags folgt aus § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Verwaltungsrecht

SG Hannover Urteil 19.08.2003

Die Klägerin begehrt die Aufhebung des Bescheides, mit welchem sie von der Beklagten zur Stellung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.08.2003

Die angefochtenen Bescheide sind nach derzeitiger Einschätzung der Kammer rechtmäßig und verletzen die …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 12.08.2003 LS

Sozialhilfe: Viagra als Heilmittel

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 07.07.2003

Er ist als Antrag nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Honoraranforderungen der Kläger für die Quartale …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die Rechtmäßigkeit der Abtrennung von Rentenbeträgen …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 24.04.2003 LS zitiert von 3

Ein Rücknahme- und Rückforderungsbescheid bei Erstattung zu Unrecht gewährter Sozialhilfe ist nicht gemäß § …

Verwaltungsrecht

SG Fulda 1. Kammer Urteil 09.04.2003

Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg als Sozialhilfeträger begehrt mit seinen Klagen Aufhebung dreier …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.03.2003

(Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.03.2003

Die Antragstellerin (Ast) begehrt, die Antragsgegnerin (Ag) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2003

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für eine Begleitperson während einer Krankenbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.01.2003

Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.01.2003

Die im Dezember 1920 geborene Klägerin bezog auf Grund ihres Antrags von der Beklagten Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 27.11.2002

Tatbestand Die Kläger sind iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.11.2002 zitiert von 1

Ob die Beklagte die Befreiung des Klägers von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.10.2002

Vertragsarzt <hier: Facharzt für Radiologie> - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab <HVM> …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2002

Die Klägerin begehrt als Sonderrechtsnachfolgerin die Auszahlung der Führzulage nach § 14 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 11.09.2002

Zwischen den Beteiligten ist allein streitig die Frage, ob die Beklagte dem Kläger ab Vollendung seines 65. …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

OLG Koblenz Beschluss 05.09.2002 zitiert von 38

A. I. 1. Der Beschwerdeführer zu 1 (kurz: SPNV-Nord) ist ein Zweckverband, dessen Mitglieder das Land …

Zivilrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger des am 03.06.2000 verstorbenen Kriegsbeschädigten die Gewährung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Der Rechtsstreit betrifft die Weitergewährung von Arbeitslosenhilfe über den 25.10.2000 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2002

Die Kläger ist sind die Eltern des am 5. Januar 1992 geborenen Kindes O, das von Juli 1995 bis zum 30. Juni …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 14.05.2002

Die Klägerin begehrt die Kostenbeteiligung der Beklagten an einem von ihr im Jahre 2001 absolvierten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 30.04.2002 zitiert von 7

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte eine übergeleitete Forderung der Beigeladenen in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.04.2002

Streitig ist, in welchem Umfang die Beklagte der Klägerin Übergangsgeld zu bewilligen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 26.03.2002

Gewährung eines Ausnahmemoduls zum Grundmodul "Kardiologie" ab dem Quartal 1/99

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 12.03.2002 zitiert von 1

Berufsfördernde Maßnahmen zur Rehabilitation

gleichzeitiger Bezug von Übergangsgeld und Erwerbseinkommen · Kenntnis · Einkommensanrechnung · Übergangsgeldbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 20.11.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde bleibt ohne Erfolg

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.09.2001

Die 1956 geborene Klägerin ist seit 1. August 1971 pflichtversichertes Mitglied der Beklagten

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.07.2001

Die Klägerin hat nämlich keinen Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 10. Senat Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten einer zu Gunsten des Klägers am ...1999 im ...,Schweiz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 20.12.2000 LS zitiert von 1

Ein "Zwischenfeststellungsbescheid", der die Anhörung zu dem beabsichtigten Erlass eines …

Verwaltungsrecht

SG Gießen 2. Kammer Urteil 14.11.2000

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Beklagte die Bewilligung von Übergangsgeld für die Zeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.08.2000

Die Klägerin begehrt Pflegegeld nach Stufe III aus der Sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 27. Kammer Gerichtsbescheid 14.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für die Quartale III und IV/97

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.11.1999 zitiert von 2

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die teilweise Aufhebung des Herabsetzungsbescheides vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Nichtigkeit · fehlendes Rücknahmedatum · Heilung · Wirkung in die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 03.09.1999

Beginn der Jahresfrist für die Rücknahme eines Verwaltungsaktes

Tatsachenkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.08.1999

Der Kläger bezog seit Mai 1995 Leistungen nach Pflegestufe III

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.1999

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungskrankengeld für die Zeit vom 01. bis 31.08.1988

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen