§ 44 SGB X – Rechtsprechung (4.221 Entscheidungen) – Seite 83

LSG NRW Urteil 17.12.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach § 44 SGB X über die Rechtmäßigkeit einer bindend …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2001 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im Wege eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 07.12.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, bereits an den Kläger ausgezahltes …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.11.2001

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines aufsichtsrechtlichen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.11.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung bzw. die Freistellung von Kosten, die ihm aufgrund ärztlicher Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 19.11.2001

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg), das sie der Versicherten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Fortwirkung einer Befreiung von der Versicherungspflicht und um die Frage, ob …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 15.11.2001

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Neuberechnung und Nachzahlung von Krankengeld

Sozialrecht

VG Minden Urteil 13.11.2001 zitiert von 3

Der am 1945 geborene,. ledige Kläger leidet an angeborenem Schwachsinn und Schizophrenie

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 13.11.2001 zitiert von 2

Der am 1935 geborene Kläger leidet an einer paranoid halluzinatorischen Psychose, einem hirnorganischem …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 09.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme eines Rentenbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2001

Streitig, ob der Kläger Anspruch auf Kindergeld für die Zeit von Oktober 1991 bis September 1995 hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte verpflichtet ist, die dem Kläger durch die Beiziehung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Der Kläger begehrt die Überprüfung eines bestandskräftigen Bescheides über die Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2001

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Neuberechnung und Nachzahlung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.11.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. Oktober bis 23. Dezember 1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 25.10.2001

Streitig ist, ob ein volljähriges behindertes Kind, das im eigenen Haushalt lebt und Hilfe zum …

Steuerrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.10.2001 LS zitiert von 3

Bei der Sicherstellung der ärztlichen Versorgung gemäß § 4 AsylbLG hat die Behörde die Grundsätze der …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 05.10.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob in der Versicherungsnummer (VNr) des Klägers das Geburtsdatum von 1967 in 1964 zu ändern ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Altersrente des Klägers streitig, insbesondere, welchen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.08.2001

Auf Grund des Zulassungsvorbringens ergeben sich zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 25.06.2001

Streitig ist, ob bei der Rentenberechnung auch Beschäftigungszeiten der Klägerin vom 15.09.1970 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Nichtzulassung zur Nachentrichtung von Beiträgen nach § 10 WGSVG in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 22.05.2001 zitiert von 7

Fremdrentenrecht – Nachweis von rumänischen Versicherungszeiten durch Arbeitsbescheinigung auf der Grundlage …

Glaubhaftmachung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Es ist mit dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, wenn einmalig gezahltes Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2001 zitiert von 4

Streitig ist die Zahlung von Regelaltersrente nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) ab dem Beginn …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.03.2001 zitiert von 1

Streitig sind die Kosten der stationären Behandlung des Beigeladenen in der Westfälischen Klinik für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.03.2001

Ob die Beklagte eine anerkannte Versicherungszeit als nachgewiesene Beitragszeit bei der Berechnung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.02.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der Arbeitnehmeranteile der zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.02.2001

Verjährung eines Beitragserstattungsanspruchs

unzulässige Rechtsausübung · Verfahrensweise der Bundesanstalt für Arbeit · Einzugsstelle · Betriebsprüfung

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 13.02.2001

Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 31. Mai 2000 …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 23.01.2001

Ob der Kläger von der Beklagten im Wege der Neufeststellung des ihm ab dem 01.06.1988 gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.12.2000

Der Kläger begehrt die Überprüfung der Höhe seiner Krankenversicherungsbeiträge und wendet sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.12.2000

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Gewährung weitergehender Hilfe zur Pflege für den Zeitraum vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.11.2000

Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes

Zugunstenverfahren · Überprüfungsantrag · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 13. Kammer Urteil 06.11.2000

Zwischen den Beteiligten steht die Anerkennung und Entschädigung der Atemwegserkrankung des Klägers als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2000

Ob der Beklagte zu Recht die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen und die Leistung einer höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 24.10.2000

Der Kläger begehrt die Bewilligung der Kosten für seine Unterkunft in dem Zeitraum vom 1. September 1997 bis …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 19.10.2000 zitiert von 3

Der Kläger ist Rechtsanwalt und freiwillig bei der Beklagten gegen Krankheit versichert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Schädigungsfolgen und die Gewährung von Versorgungsleistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.06.2000

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 01.04.2000 aufgehoben hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2000

Umstritten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2000 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Berufsschadensausgleich statt ab Januar 1997 bereits ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.04.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger im Zugunstenwege nach § 44 Sozialgesetzbuch X (SGB X) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2000 zitiert von 1

Beginn der Regelaltersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2000

Der am ... geborene Kläger begehrt die Zahlung der nach § 4 des Gesetzes zur Regelung von Härten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.03.2000

Streitig ist die Vormerkung weiterer Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.03.2000

Umstritten ist, ob das ursprünglich unter dem Aktenzeichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen