§ 44 SGB X – Rechtsprechung (4.221 Entscheidungen) – Seite 84

LSG NRW Urteil 17.02.2000 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Versorgungsgrundrente im Rahmen der Teilversorgung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 22. Senat Urteil 05.02.2000

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Gewährung weitergehender Hilfe zur Pflege für den Zeitraum vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Streitig ist die Anrechnung einer Witwenrente aus der Unfallversicherung auf die Witwenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.1999

Umstritten ist, ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin unter Rücknahme früherer Bescheide Versorgung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 28.09.1999

Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten

Spontanberatung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.09.1999

Streitig ist, ob der Klägerin von Januar 1992 bis Januar 1997 eine höhere Rente zusteht

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.07.1999

sozialgerichtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahmebescheid

Vertrauensschutz · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.1999

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehegatten U. J

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.1999

Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers, insbesondere, ob im Zugunstenverfahren nach § 44 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.1999

Der 1944 geborene Kläger begehrt Versorgung wegen Gesundheitsstörungen, die er ursächlich auf den Dienst in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.1999

Der Antragsteller verstellt den Blick auf sein Anliegen, wenn er immer wieder Bezug nimmt auf die Vielzahl …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.1999

Die klagende Arbeitgeberin nimmt die Beklagte als Einzugsstelle auf Zahlung in Höhe des Betrages in Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Streitig ist, ob dem Kläger eine höhere Versorgungsrente als nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Töchter der Klägerin begehren als deren Rechtsnachfolgerinnen die Rücknahme eines früheren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.11.1998

Ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, daß die Beklagte sein Altersruhegeld nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.09.1998

Umstritten ist im zweiten Rechtszug, ob die Beklagte berechtigt ist, das der Klägerin bewilligte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 29.04.1998 LS zitiert von 1

Die Rücknahme eines bestandskräftigen Bescheides, durch den der Sozialhilfeträger vom Hilfeempfänger …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 17.03.1998

Streitig ist, ob der Jahresarbeitsverdienst (JAV), der der Zahlung der Verletztenrente an den Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998

Krankenversicherung – Kostenerstattung

alternative Behandlungsmethoden · keine Empfehlung durch Bundesausschuß der Ärzte und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.02.1998

Quasiberufskrankheit – neue medizinische Erkenntnisse

Magenerkrankung

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 22.01.1998 zitiert von 13

Der im Jahre 1961 geborene Kläger, der die iranische Staatsangehörigkeit besitzt, reiste nach den Angaben des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.01.1998

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die gesundheitlichen Merkmale für Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.12.1997 zitiert von 21

Die Klägerin, die die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, beantragte am 25. Mai 1990 die Anerkennung als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.11.1997

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Gleichwohlgewährung · Zuflußtheorie · Verzicht auf Sozialleistung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.06.1997

Rücknahme – Honorarbescheid

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.06.1997

Ob die Beklagte dem Kläger ein höheres Altersruhegeld zu gewähren hat, insbesondere ob sie für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.1997

Streitig ist im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.05.1997

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 4. November 1995 stellte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 1. Kammer Urteil 16.05.1997

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Berichtigung seines Geburtsdatums in der an ihn vergebenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.1997

Der Kläger studierte an der Technischen Universität Berlin vom Wintersemester 1984/85 an Informatik

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.04.1997

(Anwendung des § 44g BKGG idF des SKWPG 1)

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.03.1997

(Anwendung des § 152 Abs 1 AFG idF vom 21.12.1993)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.1997

Die Berufung des Beklagten richtet sich gegen ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Gelsenkirchen, das ihn …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.03.1997

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf nachträgliche Umwandlung des ihm darlehensweise gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.1997

Die am 00.00.1929 geborene Klägerin hat ihren Vater X U (23.07.1898 bis 20.09.1994) seit dem Tode seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.01.1997 zitiert von 7

Der Kläger betreibt in K. als Jugendeinrichtung im offenen Bereich die "Offene Tür M. straße"

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.12.1996

Unfallversicherungsschutz – Gesellschafter

Geschäftsführer · GmbH & Co KG · Geschäftsessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.12.1996

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des GdB von 50 auf 30 nach Ablauf einer Heilungsbewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.1996

Als Sonderrechtsnachfolgerin des am 06. März 1995 verstorbenen - Versicherter - begehrt die Klägerin von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.1996

Soweit die Klägerin mit ihren beiden zuerst genannten Anträgen eine Entscheidung nach § 130 VwGO begehrt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.08.1996 zitiert von 5

Der Kläger studierte Betriebswirtschaftslehre vom Wintersemester 1984/85 bis zum Sommersemester 1988 an der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.08.1996

Der Kläger betreibt die Neufeststellung seines Altersruhegeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.1996

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines sog. Zugunstenverfahrens darüber, ob bei dem Kläger ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.1996

Streitig ist die Gewährung von Berufsschadensausgleich (BSA) und einer höheren Grundrente wegen besonderen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.01.1996

Streitig sind die Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) und die Erhöhung der Grundrente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Kammer Urteil 14.12.1995

Versorgungsrecht – Regelfall

Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.12.1995

Versorgungsrecht – Regelfall

Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen