Urteile zu § 50 SGB X – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Zusammenleben mit Verwandten in Haushaltsgemeinschaft · Vermutung von Unterstützungsleistungen · Einkommens- und Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · minderjähriges Kind

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Geltendmachung einer Mietminderung · tatsächliche Aufwendungen · Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung des herabgesetzten Mietzinses durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · Hochschulstudium · Nichtbetreiben des Studiums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – im "falschen" Elterngeldmonat genommene Elternzeit

Mindestbezugsdauer · Rückforderung des Elterngelds auch für den zweiten Monat · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · keine vierjährige Verjährung · 30-jährige Verjährungsfrist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung eines durch den Arbeitgeber bezuschussten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

nachträgliche Bewilligung von Rente wegen verminderter … · Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung · Erfüllungswirkung des § 107 SGB 10 · Klageart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Rechtswegzuständigkeit

Einstellung bzw Beschränkung der Vollstreckung einer … · Erstattungsforderung des Grundsicherungsträgers · Vollstreckungsankündigung kein Verwaltungsakt · Zulässigkeit des Antrages auf Regelungsanordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 16. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Zeitpunkt von Einkommensanrechnung und Berücksichtigung von … · Bildung von Vergleichsräumen in einem schlüssigen Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

feststellungsfähiges Rechtsverhältnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattungsbescheide · Übertragung des Forderungseinzugs auf eine andere Behörde

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übergang von Ansprüchen auf den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen