Urteile zu § 50 SGB X – Seite 12

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Bestimmtheit · Wahrung der Jahresfrist · Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · keine zeitliche Begrenzung auf eine bestimmte Dauer · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Erforderlichkeit des Aufenthaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Verschweigen einer Lebensversicherung · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Sofortbonus nach Stromanbieterwechsel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben