Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 50 SGB X – Seite 22
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.635 Entscheidungen
vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung
Sozialrecht Abgeändert
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichterfüllung des Zahlungsanspruchs auf nachträglich …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung von Zuschüssen zur Kranken- und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Honorarrückforderung · EBM · GOP 31102 · Leistungsnachweis · Vertragsärztliche Versorgung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Beschränkung einer Erstattungsforderung gem § 328 Abs 3 SGB … · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge von einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Leistungsversagung bzw -entziehung wegen fehlender … · Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft · keine Verletzung einer eigenen Mitwirkungspflicht · fehlende Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung der Anwendungsfälle der Korrekturnormen § 45 und … · Ermessensausübung im Rahmen des § 45 SGB 10 · Ermessensreduzierung auf Null · Verhalten eines Dritten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums · offensichtliche Unrichtigkeit · Austausch der Rechtsgrundlage · Nichtangabe von Glücksspielgewinnen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattungsverhältnis zwischen Sozialträgern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss öffentlich-rechtlich verfasster Arbeitgeber · Entscheidung über Leistungserbringung seitens der … · Rückforderung von rechtsgrundlos geleistetem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
bestimmter Verwaltungsakt und nicht die Bewilligung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zu den Anforderungen an einen Nachweis durch Verkehrserhebung im Sinne von § 148 Abs. 5 S. 1 SGB IX.
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zu den Anforderungen an einen Nachweis durch Verkehrserhebung im Sinne von § 148 Abs. 5 S. 1 SGB IX.
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung für vergangene Leistungszeiträume
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
falsche Tatsachenangabe · Kenntnis der Rechtswidrigkeit des Bescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Widerruf der Bewilligung · zweckwidrige Verwendung der Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Anpassungsfaktor · Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten … · im Jobsharing tätiger Vertragsarzt · kein Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben