Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 50 SGB X – Seite 29
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.635 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Aufwendungsersatz · Wohnrecht · Bedürftigkeit · Ehegattenunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · SGB II · Altersrente
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Unterhaltsvorschuss · SGB X · Wiederverheiratung · Rechtsmissbrauch
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Kenntnis der objektiven Voraussetzungen · Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft · eigene Ermittlungen der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Kapitalvermögen · Gesamtbetrachtung des Kalenderjahres · Zeitpunkt der erstmaligen Kapitalanlage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sperrzeit · Ortsabwesenheit · Härtefall · Arbeitslosengeld · SGB III
Sozialrecht
Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Ermessensausübung des Rentenversicherungsträgers · kein Vorliegen eines Ermessens- bzw Abwägungsdefizits bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Begründung · Pflicht zur Überprüfung der Rechtsanwendung · keine Pflicht zur Überprüfung des Sachverhalts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen bei falschen Angaben zu vorhandenem Vermögen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine Beschränkung der Aufhebung auf den die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Vergangenheit
Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit · Nichteinholung der Zustimmung zu einem Auslandsaufenthalt · gebundene Entscheidung · Austauschbarkeit der Rechtsgrundlage
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ob die Beklagte zu Recht die Höhe der dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente und Altersrente …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vermögensanrechnung · Zeitwert eines Kraftfahrzeugs · behauptetes Darlehen als bestehende Schuld
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erbringung durch Arzt bzw Psychotherapeut mit … · Ausschluss des besonderen Vertrauensschutzes nach § 45 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigkeit · Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche … · Qualitätsanforderungen an die Dokumentation ambulanter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausbildungsförderung nach Fachrichtungswechsel
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nacherhebung der Eigenbeteiligung an den Beiträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
atypischer Fall iSd § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 · Gewährung der Versichertenrente und der Rente wegen Todes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert