§ 50 SGB X – Rechtsprechung (2.635 Entscheidungen) – Seite 38

VG Mainz 1. Kammer Urteil 10.02.2011 LS

Ausbildungsförderung für ein Auslandsstudium im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.02.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid, der auf der Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gotha 40. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 01.02.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme und Rückforderung von laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Arbeitslosenhilfe: Vermögen

Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Streitig ist die Aufhebung von Leistungsbewilligungen und die Rückforderung von Leistungen sowie Beiträgen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 26.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung eines Leistungsbewilligungsbescheides sowie die Rückforderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 26.01.2011

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung ohne Ausübung von Ermessen aufgrund von SGB 3 § 330 Abs 3 S 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.01.2011

Die am 26. Februar 19** geborene Klägerin nahm im Oktober 1998 den Besuch der International School of …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 5. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 9

Leistungshöchstdauer von Unterhaltsvorschussleistungen

Anrechnung von Zeiten erfüllter Ersatzpflicht · Ersatzpflicht eines Elternteils bei rechtswidriger Leistung

Verwaltungsrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 24.01.2011

Erstattung von Arbeitslosengeld bei Aufnahme einer mehr als geringfügigen Beschäftigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Gerichtsbescheid 24.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte die Bewilligung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 21.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensmangels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Verfügbarkeit eines Schülers bzw. Studenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 zitiert von 44

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Beteiligtenwechsel · Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung · keine Klageänderung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 8

Mit dem Hochschulwechsel der Klägerin im Oktober 2010 an die Kunsthochschule L. ist die örtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.12.2010

Die Beteiligten streiten um die (teilweise) Rücknahme der Entscheidung über die Gewährung von Witwenrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 16.12.2010

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld 2

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2010

Die Kläger beanspruchen entweder Elterngeld für einen längeren Zeitraum oder Elterngeld ohne Anrechnung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2010

Die Beteiligten streiten um die Aufrechnung rückwirkend bewilligter Arbeitslosenhilfe mit …

Sozialrecht

VG Stuttgart Urteil 13.12.2010 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 13.12.2010

Erfordernis der Zusicherung zu den Unterkunftskosten beim Umzug eines unter 25-Jährigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung eines Lotteriegewinnes auf seine Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 58. Kammer Urteil 10.12.2010

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung wegen Ausübung … · Arbeitslosengeld II-Aufstocker

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 09.12.2010 LS zitiert von 13

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · Vormonatsprinzip · Bemessungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.12.2010 LS

Beträgt der Anteil der gemeinsam behandelten Patienten zweier hausärztlicher Einzelpraxen in Form einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil 02.12.2010

Arbeitslosengeld II: Absenkung der Regelleistung des Mitgliedes einer Bedarfsgemeinschaft sowie anteilige …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Urteil 02.12.2010 LS zitiert von 16

Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil 02.12.2010

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Beklagten betreffend den …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 29.11.2010 zitiert von 13

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung in Höhe von insgesamt 3.055,- €

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 26.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Rentenbescheides und die Rückforderung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 37. Kammer Urteil 26.11.2010

Arbeitslosengeld II – Aufhebung der vorläufigen Bewilligung von Leistungen wegen Einkommenserzielung

Wohngeldanteil · Einschränkung der Aufhebungsmöglichkeit · Kürzung der Erstattungsforderung · Umsetzung nach § 44 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 2

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen