Urteile zu § 50 SGB X – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – soziales Entschädigungsrecht

Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Ablauf der Jahresfrist des § 41a Abs 5 SGB 2 · Antrag des Leistungsberechtigten auf abschließende … · Einreichung von Unterlagen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Hausärztliche Versichertenpauschale · Erforderlichkeit eines Arzt-Patienten-Kontaktes · grob-fahrlässige Abgabe einer unrichtigen …

Sozialrecht
SG Berlin 43. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens · Verjährung · regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren · Gewährung des Darlehens durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Köln Urteil zitiert von 1
Streit um Mahnkosten bei BAföG-Darlehen

BAföG · Verwaltungsgebühr · Zustellung · Mahnkosten · Rückzahlungspflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG NRW Beschluss
Prozesskostenhilfe für SGB-II-Leistungsstreit

Prozesskostenhilfe · SGB II · Einkommensanrechnung · Witwenrente · Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen