Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 50 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.635 Entscheidungen
Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eintritt der Versicherungspflicht in der … · Mitteilungspflicht des Rentenbeziehers · grobe Fahrlässigkeit · Sorgfaltspflichtverletzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitszeitkorridor · Mindestarbeitszeit · Elterngeldanspruch auch für Zeiten vorübergehender … · Wille des Gesetzgebers
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung · Anforderung an den Bestimmtheitsgrundsatz · grob fahrlässige Mitteilungspflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Vermittlungsbudget · Widerruf von Leistungen · Nachweispflicht · § 48 SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Klagefrist · Bekanntgabe eines Widerspruchsbescheids per Telefax · elektronische Übermittlung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung überzahlter Leistungen · Übergangsregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des …
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht im Falle …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Beiträgen für eine Kfz-Haftpflichtversicherung · Verlust durch die Behörde digitalisierter Daten
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unterbliebene Anrechnung einer eigenen Versichertenrente … · Beweislast des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich des … · Verantwortlichkeit für eine aus einer elektronischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Änderung des Krankenversicherungsverhältnisses von einer … · Regelungsinhalt und Auslegung eines entsprechenden Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufige Leistungsbewilligung · Anwendbarkeit der §§ 45, 48 SGB 10 für die Vergangenheit · Sonderregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 aus Anlass der …
Sozialrecht Aufgehoben
Erlass · Anspruch · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unwirksamkeit eines "Vorbehalts" hinsichtlich der … · fehlerhafte Ermessensausübung seitens des … · aus § 4a EStG resultierende Abweichung zwischen … · Berücksichtigung fehlender Verfügbarkeit von Einkommen bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit einer pflichtgemäßen Ermessensausübung bei … · fehlerfreies Auswahlermessen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10 für die Vergangenheit · Sonderregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 aus Anlass der … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung bei Wechsel der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen