Sozialrecht Stattgegeben
Urteile zu § 50 SGB X – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.635 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des … · Fiktion einer abschließenden Festsetzung der vorläufig …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · keine Anwendung von § 48 SGB 10 auf Erstattungsbescheide · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit nach Bestandskraft des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensanrechnung · Kapitalerträge · SGB II · Leistungsbewilligung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bewilligung von Leistungen in Form eines Persönlichen … · Widerruf der Leistungsbewilligung wegen zweckwidriger … · originäre Zweckbestimmung im Bewilligungsbescheid oder der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · Treuhandabrede
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzung niedrigerer Leistungen · Überzahlung · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
missverständlicher Hinweis in einem Bewilligungsbescheid
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
nachträgliche Abtretungserklärung des verunfallten und … · geltend gemachter Differenzbetrag für die … · atypisches Dreipersonenverhältnis · Beschränkung der Erstattungsforderung auf den im …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsdokumentation · Vertretungsverbot · Honorarrückforderung · Plausibilitätsprüfung · Satzungsverstoß
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen
Sozialrecht Abgeändert
Zugang des Erstattungsbescheides · Höhe des Erstattungsbetrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abzug eines Freibetrags für Schwerbehinderte bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Zuwendung des Arbeitgebers für ein Monatsticket für den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert