Urteile zu § 50 SGB X – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung · Berücksichtigung zugeflossenen Einkommens in Form von … · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB 10 · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei Doppelleistungen

Anspruch des nachrangig verpflichteten Sozialhilfeträgers … · Kenntnis des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers · objektive Beweislast für die Unkenntnis · Berücksichtigung eines Verschuldens des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

Rentennachzahlung · laufende Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat · Anwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

teilweise Aufhebung der Leistungsbewilligung · Höhe der Erstattungsforderung · Nichtanwendung des § 40 Abs 4 S 1 SGB 2 aF über die … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Köthen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Beantwortung einer die alte Fassung des § 96a SGB 6 … · Auslegung der aktuellen Fassung · Divergenzrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Burg im Landkreis Jerichower Land in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Häusliche Krankenpflege

vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs

Sozialrecht Berufung verworfen