Urteile zu § 54 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

104 Entscheidungen

SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Anti-D-Immunprophylaxe

chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen