§ 60 SGB X – Rechtsprechung (42 Entscheidungen)

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2026

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 8. Senat Urteil 23.11.2023 LS zitiert von 6

Sozialhilfe – Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

stationäre Unterbringung · Leistungsablehnung · Schadensersatzanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2023 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten zur Kostenübernahme für ein Widerspruchsverfahren sowie zur Bestimmung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 14.12.2022 LS

Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Regensburg Beschluss 25.02.2022

Die Klägerin wendet sich gegen eine Rückforderung ihr gewährter Förderungsleistungen nach dem …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 19.03.2021 LS

Hat nach einer zwischen einer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und einer Krankenkasse geschlossenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BGH III. Zivilsenat Urteil 18.02.2021 LS zitiert von 26

Jugendhilferechtliches Dreiecksverhältnis: Auf Treu und Glauben gestütztes Auskunftsbegehren eines Trägers …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen

SG Marburg 15. Kammer Urteil 29.04.2019

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Versichertenrente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Speyer 13. Kammer Urteil 16.02.2018 LS

Krankenversicherung – Verjährungsfrist von drei Jahren im Krankenhausabrechnungsstreit

Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 13.04.2017

Aufhebung der Bewilligung von Altersrente wegen Arbeitslosigkeit bei Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 13.04.2017

Streitig sind die teilweise Aufhebung einer Leistungsbewilligung und die Erstattung überzahlter Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 11. Senat Urteil 12.01.2017 LS

Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch – rechtsgrundlose Vermögensverschiebung

Sozialhilfe · Vermögenseinsatz · Miterbe eines nicht selbst bewohnten Hausgrundstücks · Unmöglichkeit einer sofortigen Verwertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz 3. Kammer Urteil 11.01.2016 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht

SG Mainz 3. Kammer Urteil 24.06.2014 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mainz 3. Kammer Urteil 04.06.2014 LS

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse

Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch

Sozialrecht