Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 62 SGB X – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung des … · Festsetzung der zu erstattenden Kosten durch die Behörde
Sozialrecht Aufgehoben
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Rechtsbehelfsverfahren – Unzulässigkeit der Erhebung eines Widerspruchs ohne Vorlage einer Vollmacht
Einreichung der Prozessvollmacht zu den Gerichtsakten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
bindende Wirkung nach § 163 SGG · Feststellungen des LSG zu einem Widerspruchsbescheid · Auslegung der Begründung des Widerspruchsbescheid · Empfängerhorizont
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesetzesauslegung bei Verfahren um Ansprüche mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
SGB II · Heizkosten · Leistungsanpassung · Rückforderung · Bedarfsminderung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung durch Verwaltungsakt · zuständige Stelle für Prognoseentscheidung: Ausgangsbehörde · beachtlicher Verfahrensfehler gem §§ 62 Halbs 2, 42 S 1 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gemeinsamer Bundesausschuss – Gebührenhöhe bei Antrag auf Aufnahme nicht verschreibungspflichtiger …
kein Verstoß gegen Verfassungs- oder Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fremdgeschäftsführer · sozialversicherungspflichtig · Abhängigkeitsverhältnis · Statusfeststellungsverfahren · SGB X
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme · fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten an den Kläger gezahlten Altersrente für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht