Erstattung von Kosten für mehrere isoliert gebliebene … · "dieselbe" streitige Sach- und Rechtsfrage · Grundsatz der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 63 SGB X – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
732 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
732 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gutachterkosten · Grad der Behinderung · Versorgungsrecht · Kostenerstattung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergütung von Folgebesuchen in Altenheimen · Begriff des Pflege- oder Altenheims iS der EBM-Ä Nr 01413 · Abrechenbarkeit eines vollen Besuchs mit Wegepauschale bei … · Nachweis durch Uhrzeitangaben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zusammenhang zwischen Widerspruchsverfahren und Widerspruch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zudem Aufwendungsersatz gem § 63 Abs 2 SGB 10 erst für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einordnung der Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Kostenerstattung im Vorverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Untätigkeitsklage · Bescheidung eines Widerspruchs gegen einen im … · Verfahrensgebühr · Gebührenrahmen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kausalität eines Widerspruchs für eine begünstigende …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Rüge der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung · nur entfernte Möglichkeit einer rückwirkenden Neuregelung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Gebührenerhöhung bei Beauftragung des Rechtsanwalts nur … · Untersuchungsmaxime gem § 103 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Erinnerungsführer begehrt die Erstattung der Aufwendungen, die er nach eigenen Angaben für die …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung und Divergenz · Kostenerstattung im Vorverfahren · Bescheide Gegenstand eines früheren Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung von Assessoren ohne Anwaltszulassung oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Widerspruchsverfahren · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch Zweites Buch · Rechtsmittelbelehrung · Veranlasserprinzip
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfolglosigkeit des Widerspruchs · keine Erweiterung der Anwendung des § 63 SGB 10 auf Fälle … · Anforderungen an die Begründung eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unmöglichkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · durch den Leistungsberechtigten zu vertreten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung · Rechtsanwaltsgebühren · Verwaltungsverfahren · Verfahrensgegenstand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterliche Klärung · Kostenerstattung im Vorverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Kostenfestsetzungsverfahren · Erstattung der Kosten des Widerspruchsverfahrens bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht