Sozialrecht
Urteile zu § 63 SGB X – Seite 10
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
732 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
732 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme einer grundsätzlichen Bedeutung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang der Kostenerstattung bei teilweisem Obsiegen des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit des Widerspruchs gegen die Festsetzung von … · Verwaltungsakteigenschaft · erfolgreicher Widerspruch bei Stornierung der Mahngebühren · Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenschutz · betriebsbedingte Kündigung · Zustimmungspflicht · SGB IX § 85 · Kündigungsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Unterkunftskosten · Kindergeldanrechnung · Elterngeld
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beiordnung eines Rechtsanwalts · Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitsache
Sozialrecht
Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten · Widerspruchsführer ist selbst Rechtsanwalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
fehlender Erfolg des Widerspruchs · weder direkte noch analoge Anwendung des § 63 Abs 1 S 2 SGB … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Prozesskostenhilfe · Verfassungswidrigkeit · Regelbedarf · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Abgeändert
Einführung von Vorschriften über Kostentragung aufgrund … · Kostenfestsetzung · Verletzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes der …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Aufhebung eines von ihm erlassenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben