Urteile zu § 13 SGB XI – Seite 2

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

182 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

182 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung nachgezahlten Pflegegeldes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – ambulante Strahlentherapie

Notwendigkeit einer Begleitung aufgrund einer nicht … · keine Übernahme der Personalkosten für die Begleitung eines … · Stellvertreterleistung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3
Vergütung des Berufsbetreuers

Einsatz eines aus Pflegegeld angesparten Vermögens

Familienrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Pflegegeld · Festbetrag · häusliche Pflegehilfe

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Krankenbeobachtung während des Schulbesuches bei Diabetes … · Notwendigkeit der jederzeitigen Interventionsmöglichkeit · kein Ausschluss medizinisch notwendiger Maßnahmen von der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialhilfe – Vererbung von Ansprüchen

Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 14
Unterhalt der minderjährigen Kindes

Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen … · Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Übernahme zusätzlicher Kosten für eine nächtliche … · Hilfe für andere Verrichtungen nach § 61 Abs 1 S 2 Alt 3 …

Sozialrecht Aufgehoben