Urteile zu § 17 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
67 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
67 Entscheidungen
Begutachtungs-Richtlinien · Rechtscharakter
Erledigung der ursprünglich streitbefangenen Ablehnung …
Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …
Neueinführung · mehrere Vergleichsarzneimittel des pharmazeutischen … · Berechnung des Preiserhöhungsabschlags · Verfassungsmäßigkeit
insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …
Kind mit Mukoviszidose · Aufforderung und Motivation zum sowie Überwachung beim … · eigenständiger pflegerelevanter Hilfebedarf
Begrenzung der Höhe der Pauschalleistung auch für … · Verfassungsmäßigkeit
Berechnung des Umlagebetrages
Begutachtungs-Richtlinien zur pflegefachlichen … · Ermächtigung zur regelhaften Ergänzung für sehr seltene … · keine Ermächtigung der Verwaltung zur Härtefallentscheidung …
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …
an Mukoviszidose erkranktes Kind · Beaufsichtigung und Anhalten zur Nahrungsaufnahme · Berücksichtigung im Modul 4 und 5
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · gleichzeitige Erbringung häuslicher Krankenpflege durch … · Kostenabgrenzung
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung … · gleichzeitige Erbringung von Leistungen der häuslichen …
Höherstufungsantrag · Pflegebegutachtung · keine Verpflichtung der Pflegekasse bzw des MDK, Hausbesuch … · sozialgerichtliches Verfahren
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
verwaltungsinterne Gesetzeskonkretisierung zur … · keine Bindungswirkung für Gericht · Nichtberücksichtigung bzw Ausschluss der … · Widerspruch zu Wortlaut und Regelungszweck von § 15 SGB 11
Berücksichtigung der Richtlinien nach § 17 SGB 11 · Bindungswirkung auch im Außenverhältnis · Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen iSd … · Beschränkung auf sehr seltene Konstellationen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext
Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Blutzuckermessung · Insulinpumpenversorgung
Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · geistige Behinderung · Voraussetzungen für einen GdB von 100
Pflegegeld · pflegebedürftiges Kind · Grad der Pflegebedürftigkeit · Pflegemehraufwand
Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen
Härtefall · Voraussetzung der Annahme eines außergewöhnlich hohen …
Bemessung des Pflegebedarfs · Pflegestufe II · Grundpflege · Zeitaufwand
Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf