Urteile zu § 17 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

67 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

67 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 2

Neueinführung · mehrere Vergleichsarzneimittel des pharmazeutischen … · Berechnung des Preiserhöhungsabschlags · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5

insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 212. Kammer Beschluss LS

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · gleichzeitige Erbringung häuslicher Krankenpflege durch … · Kostenabgrenzung

Sozialrecht
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung … · gleichzeitige Erbringung von Leistungen der häuslichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Gerichtsbescheid

Berücksichtigung der Richtlinien nach § 17 SGB 11 · Bindungswirkung auch im Außenverhältnis · Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen iSd … · Beschränkung auf sehr seltene Konstellationen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Blutzuckermessung · Insulinpumpenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · geistige Behinderung · Voraussetzungen für einen GdB von 100

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegegeld · pflegebedürftiges Kind · Grad der Pflegebedürftigkeit · Pflegemehraufwand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 13. Kammer Urteil

Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss

Härtefall · Voraussetzung der Annahme eines außergewöhnlich hohen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil

Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen