Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 23 SGB XI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
162 Entscheidungen
Wirksamkeit der Vereinbarung einer Platz- oder …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Erfordernis der "gemeinschaftlichen Beauftragung" einer für … · Abgrenzung · ambulante Versorgungsform · vollstationäre Pflege
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familiengesellschaft · Gesellschaftsanteil von 50 % · gesetzliche Gesellschafterrechte in der … · Verhinderungsrechtsmacht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten · Geltendmachung nur dem Grunde nach · hinreichende Bestimmtheit des Bescheides
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Frist für Neuregelung bis 31.07.2021
Verfassungsrecht
Neuregelung mit Wirkung spätestens vom 01.07.2021 zu treffen
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Pflegeunterstützungsgeld · kein Anspruch für Selbstständige · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigungsverbot gem § 110 Abs 4 SGB 11 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzverfahren · kein Entfallen der Schutzbedürftigkeit des … · Ausschluss der Geltendmachung vorgerichtlicher …
Sozialrecht Abgeändert
Zuständigkeit des Sozialgerichts bei Rechtsstreit über Anfechtung eines Pflegeversicherungsvertrages
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beihilfe · Pflegewohngeld · Pflegekosten · Eigenanteil · Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsgesetz · Interessenabwägung · Vollzugsrisiko
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
langjähriger Versicherungsnehmer der privaten … · Kündigung zwecks Herbeiführung der Familienversicherung · Auslegung des § 33 Abs 3 SGB 11 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Beamtin · keine Beitragsreduzierung entsprechend dem Beihilfeanspruch · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der nach § 7a Abs. 6 SGB IV vorgesehene spätere Beginn der Versicherungspflicht betrifft nicht die …
Sozialrecht Abgeändert
ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · Versicherungspflicht nach dem Recht der Arbeitsförderung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
unzulässige Verbindung von Beitragsrückständen aus privater … · Zulässigkeit des sozialgerichtlichen Klageverfahrens zu … · Gerichtskosten · Kostentragungspflicht des Klägers
Sozialrecht
Anwendung des § 33 Abs 3 SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
"erhebliche" Erleichterung der häuslichen Pflege · Wiederherstellung einer möglichst selbstständigen … · Umbau einer Dusche · Barrierefreiheit
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Objektivität von Gutachtern · Beweislastentscheidung · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eintritt erstmaliger Vorsorgepflicht erst nach … · Versicherungsbedingungen · Risikozuschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen