Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 40 SGB XI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
174 Entscheidungen
Patientenlifter · bei vollstationärer Pflege hat Heimträger die … · keine Versorgungspflicht der GKV
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mietwohnung · Seniorenwohnanlage · Voraussetzung des Vorliegens eines "individuellen …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
hier: Badeinbau im 1. Obergeschoss neben Schlafraum
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
"erhebliche" Erleichterung der häuslichen Pflege · Wiederherstellung einer möglichst selbstständigen … · Umbau einer Dusche · Barrierefreiheit
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von … · kein Versorgungsanspruch nach vertragsärztlicher Verordnung · formlose "Bescheinigungen" stehen förmlichen Verordnungen … · eigenes Prüfungs- und Entscheidungsrecht der Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstreckung des übergegangenen Schadensersatzanspruchs auf …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zur (Pflege-)Hilfsmittelversorgung bei vollstationärer … · Gitterbett
Sozialrecht Aufgehoben
Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 · Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum … · Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse nur bei … · keine Beiladung der Pflegekasse im Rechtsstreit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch auf Rauchwarnmeldesystem · Zuzahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Leistungen bei häuslicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vollstationäre Pflege · mobiler Patientenlifter · Zurverfügungstellung durch Heimträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Anschaffung und Installation eines Treppenlifters · Nachrangigkeit sozialhilferechtlicher Ansprüche nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Maßnahmebegriff · gleichzeitiger Einbau einer Rampe im Außenbereich und einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen