behindertengerechte Gestaltung des Wohnumfeldes durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 40 SGB XI – Seite 3
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
174 Entscheidungen
Kostenerstattungsanspruch für selbst veranlasste …
Sozialrecht Abgeändert
Einbau höhenverstellbarer Küchenschränke · Beurteilungsmaßstab
Sozialrecht Klage abgewiesen
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Klage abgewiesen
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Vertragsverletzungsklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger hat keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfsmittel · Versorgung mit einem zum Trippeln geeigneten Greifrollstuhl · Erbringung von Rehabilitationsleistungen als … · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Versorgung mit sterilen Einmalhandschuhen zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen … · Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hausnotrufsystem · Zusammenleben des Pflegebedürftigen mit pflegender Ehefrau · Kostenübernahme für die Vergangenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Versorgung mit einer Lichtsignalanlage · Bezuschussung durch Pflegeversicherung bei fester …
Sozialrecht
Sozialrecht
keine Eintragung in das Hilfsmittelverzeichnis wegen Fehlen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ob die bei der Beklagten pflegeversicherte Klägerin von der Beklagten eine Sonderanfertigung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Soziale Pflegeversicherung · Wohnumfeldverbesserung · SGB XI § 40 Abs. 4 · Servicehaus · Pflegestufe I
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB XI · Wohnumfeldverbesserung · Pflegeversicherung · Servicehaus · Mietvertrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht