Sozialrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 39 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
97 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
97 Entscheidungen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch grds nur bei vorübergehenden Verhinderungen der … · "andere Gründe" iSd § 39 Abs 1 S 1 SGB 11 · Erfordernis eines plötzlichen oder unaufschiebbaren Ausfalls · Voraussetzung der tatsächlich erfolgten Gewährung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Aufgabenübertragung · Pflegeversicherung · Aufsichtsrecht · SGB XI · SGB V
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegekasse · Beteiligung privater Dritter an der Wahrnehmung ihrer … · Fehlen einer Ermächtigungsgrundlage iSd § 197b SGB 5
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Aufgabenerledigung durch Dritte · Verpflichtungsanordnung zur außerordentlichen Kündigung … · Auftragsverbot nach § 197b S 2 SGB 5 · Missachtung von Datenschutzbestimmungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung … · gleichzeitige Erbringung von Leistungen der häuslichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
erschüttertes Vertrauensverhältnis aufgrund … · besondere Anforderungen an die Begründung geltend gemachter … · objektive Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterbleiben einer zielführenden Befragung zu einem … · Grenzen der Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigwerden einer erwerbsmäßigen Pflegeperson
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit … · Einrichtung mit sozialem Charakter
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fahrt- und Unterkunftskosten · stundenweise Verhinderung · Pflegegeldanspruch · Kumulationsverbot
Sozialrecht
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen